Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website “Sexy Kontakte”

Nachstehend werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Seite „Sexy Kontakte“ der HB Werbe OG, Kaiserstrasse 96/34, 1070 Wien genannt.

0.) Einleitung
Die HB Werbe OG, Kaiserstrasse 96, 1070 Wien erbringt ausschließlich Leistungen zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Benutzer sowie der Werbetreibende verpflichten sich zur regelmäßigen Einsichtnahme. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden oder sonstiger Dritter finden ausdrücklich keine Anwendung. Der Firma HB Werbe OG wird gestattet, Inserate auch in anderen Medien ohne Zustimmung des Auftraggebers zu veröffentlichen. Die Firma HB Werbe OG stellt dem Benutzer sowie dem Inserenten im Internet auf der Seite „Sexy Kontakte“ eine für den Inserenten kostenpflichtige Werbeplattform für Texte, Bildmaterial und Videos mit erotischem Inhalt zur Verfügung. Der Benutzer muss mindestens 18 Jahre alt sein, beziehungsweise das in seinem Land gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter zur Nutzung erotischer Inhalte erreicht haben. Personen, auf die dies nicht zutrifft dürfen die Seiten ausdrücklich nicht besuchen. Der Benutzer verpflichtet sich, den Inhalt der Seite „Sexy Kontakte“ Jugendlichen nicht über Internet beziehungsweise sein Telefon zur Verfügung zu stellen. Andernfalls haftet er persönlich für daraus entstehende Schäden und verpflichtet sich ausdrücklich die HB Werbe OG schadlos zu halten.
Die Einsichtnahme des Seiteninhalts erfolgt ausdrücklich auf eigene Gefahr und Eigeninitiative.

1.) Vertragsabschluss
Der Vertrag zwischen dem Inserenten und der HB Werbe OG bekommt erst durch eine schriftliche Bestätigung per E-Mail, Post oder Fax seine Gültigkeit. Andere Abmachungen werden nicht getroffen und sind folglich rechtlich nicht bindend. Soweit Werbeagenturen Aufträge erteilen, kommt der Vertrag mit der jeweiligen Agentur zustande, vorbehaltlich anderer Vereinbarungen. Die HB Werbe OG behält sich vor, Anzeigenaufträge aus rechtlichen, sittlichen oder ähnlichen Gründen zurückzuweisen, dieses auch nach erfolgtem Vertragsabschluss. Der Inserent wird über die Gründe der Zurückweisung informiert und hat Anspruch auf Rückerstattung der gezahlten Leistung. Ausdrücklich ausgeschlossen wird jedoch die Geltendmachung weiterer Ansprüche.

2.) Dienstleistung
Die HB Werbe OG bietet dem Kunden die Möglichkeit auf der Seite „Sexy Kontakte“ kostenpflichtig Bilder, Texte und Videos mit erotischen Inhalten zu inserieren. Dem Kunden wird eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe der Werbemittel ermöglicht (siehe 4. Haftung und Gewährleistung). Unentgeltlich angebotene Dienste können jederzeit ohne Schadenersatzanspruch eingestellt werden.

3.) Missbrauch
Der Benutzer verpflichtet sich, die angebotene Dienstleistung der Seite „Sexy Kontakte“ nicht in missbräuchlicher Weise oder für rechtswidrige Handlungen zu nutzen. Der Benutzer verpflichtet sich weiters keine Veränderungen beziehungsweise Störungen vornehmen, die die Sicherheit des Netzbetriebes gefährden können. Störungen welche von ihm verursacht werden könnten, die die Funktionalität der Leistung von „Sexy Kontakte“ beeinträchtigen können, wird er unterlassen.

4.) Haftung und Gewährleistung
Der Anbieter gewährleistet einen dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechenden, bestmöglichen Betrieb seiner Dienstleistung. Jedoch ist es nach dem Stand der Technik nicht möglich, ein fehlerfreies Programm bzw. Produkt zu erstellen. Demzufolge übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung bei etwaigen Schäden beziehungsweise technischer Gebrechen. Weiters übernimmt die HB Werbe OG keinerlei Gewähr für den funktionierenden Netzbetrieb der jeweiligen Anbieter.
Die HB Werbe OG haftet nicht für die Richtigkeit, sowie Verlässlichkeit der gemachten Angaben in den Inseraten der Seite „Sexy Kontakte“.

5.) Bannerwerbung / Links
Auf der Seite „Sexy Kontakte“ gibt es für Inserenten die Möglichkeit Banner sowie Direktlinks zu inserieren. Für die Inhalte und Dienstleistungen der auf den Seiten von „Sexy Kontakte“ angeführten, erreichbaren Angebote per Bannerwerbung oder Direktverlinkung übernimmt die HB Werbe OG keine Haftung. Eine Kontrolle der Inhalte der Angebote, auf welche die Bannerwerbungen beziehungsweise Direktverlinkungen verweisen, führt die HB Werbe OG nicht durch.

6.) Allgemeine Bestimmungen
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht und werden nicht getroffen. Änderungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Der Benutzer bestätigt durch die Nutzung der Dienstleistung mit diesen Bestimmungen einverstanden zu sein und darf erst nach Lesen dieser Bestimmungen den Dienst in Anspruch nehmen.

7.) Werbeeinschaltungen
Die HB Werbe OG stellt Inserenten auf der Seite „Sexy Kontakte“ die Bewerbung diverser Dienstleistungen zur Verfügung. Die Inhalte der Inserate beziehen sich in der Regel auf erotische Dienstleistungen. Der Inserent haftet für die Richtigkeit der von ihm gemachten Angaben und verpflichtet sich auch nur Dienste anzubieten, die er gemäß der gesetzlichen sowie gewerbebehördlichen Genehmigung auch tatsächlich ausüben darf. Die HB Werbe OG hat keine Möglichkeit den Inhalt der Inserate auf Richtigkeit zu prüfen. Folglich wird auch keinerlei Haftung übernommen.

Anzeigenbedingungen

1.) Werbeauftrag
Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich die oben angeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Werbeauftrag ist der Vertrag über die Präsentation der Werbemittel des Werbetreibenden im Internet.

2.) Werbemittel
Folgende Werbemittel können eingeschaltet werden:
Foto, Text, Foto mit Text und Video. Der Werbetreibende verpflichtet sich die notwendigen Veröffentlichungsrechte der bereitgestellten Werbemittel zu besitzen.

3.) Vertragsabschluss
Für einen Vertragsabschluss wird ausschließlich nachstehende Möglichkeiten akzeptiert: schriftliche und postalisch übermittelte Bestätigung oder durch elektronische, per E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags.
Mündliche oder fernmündliche Bestätigungen sind rechtlich nicht rechtsverbindlich und bedürfen zu ihrer Bestätigung der ausdrücklichen Schriftform.

4.) Platzierungsangaben
Die Platzierung des Werbemittels wird von Auftraggeber und dem Anbieter im voraus festgelegt. Um die Werbemittel zur Zufriedenheit platzieren zu können, muss sich der Werbetreibende an die vorgegebenen Formate, die in der aktuellen Preisliste angeführt sind, halten.

5.) Datenanlieferung
Der Werbetreibende ist verantwortlich für die Anlieferung geeigneter Werbemittel bis spätestens drei Werktage vor der Inseratsschaltung. Die Kosten hierfür hat der Werbetreibende zu tragen. Bei nicht ordnungsgemäßer, insbesondere verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung wird kein Gewähr für die vereinbarte Verbreitung des Werbemittels übernommen. Die HB Werbe OG haftet nicht für die angelieferten Werbemittel und ist insbesondere nicht verpflichtet, dieses aufzubewahren oder an den Kunden zurück zu senden.

6.) Ablehnung
Die HB Werbe OG lehnt Werbeaufträge strikt ab, deren Inhalt gegen geltende Gesetze bzw. Verordnungen oder behördliche Bestimmungen verstoßen beziehungsweise deren Veröffentlichung für den Anbieter unzumutbar sind. Weiters können Werbemittel abgelehnt werden, wenn diese nicht den qualitativen Ansprüchen entsprechen.

7.) Rechte
Der Auftraggeber trägt die volle Haftung für den Inhalt der von ihm bereitgestellten Werbemittel. Folglich garantiert er, alle erforderlichen Rechte (Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechte) des Werbemittels zu besitzen. Der Auftraggeber haftet für jegliche Ansprüche Dritter, welche wegen Verletzung wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher, urheberrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen gegenüber dem Anbieter direkt oder indirekt hinsichtlich des platzierten Werbemittels gestellt werden können. Weiters ist Firma HB Werbe OG vom Auftraggeber in jeglicher Weise schad- und klaglos zu halten, sowie für die entstandenen Nachteile volle Genugtuung zu leisten. Die HB Werbe OG ist nicht verpflichtet die einzuschaltenden Werbemittel zu überprüfen und ist demnach auch nicht für den Inhalt verantwortlich.

8.) Haftung / Gewährleistung des Anbieters
Der Anbieter gewährleistet eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Jedoch ist der Auftraggeber darüber informiert, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein fehlerfreies Programm bzw. Produkt zu erstellen. Demzufolge übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung bei etwaigen Schäden bzw. Störungen.
Bei ungenügender Wiedergabequalität des Werbemittels erhält der Anbieter das Recht, sich von einer Zahlungsminderung oder Rückzahlung dadurch zu befreien, dass das eingeschaltete Werbemittel zu einem späteren Erscheinungstermin eingeschalten wird. Sämtliche Ansprüche des Auftraggebers müssen innerhalb von einem Monat ab Fälligkeit bei sonstigem Verfall schriftlich beim Anbieter geltend gemacht werden.

9.) Mängel
Der Auftraggeber hat das eingeschaltete Werbemittel unverzüglich nach der ersten Schaltung zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich zu melden. Unterlässt der Auftraggeber eine Beanstandung innerhalb 3 Tage nach Schaltung, so gilt die Einschaltung des Werbemittels als genehmigt.

10.) Preisliste
Es gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung aktuelle Preisliste.

11.) Zahlungsbedingungen
Die Rechnungsstellung erfolgt zum Erscheinungstag der Werbung und der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Skonto- oder Rabattabzug fällig.

12.) Zahlungsverzug
Der Anbieter nimmt sich das Recht bei Zahlungsverzug die weitere Ausführung des laufenden Auftrags bis zur Zahlung einzustellen.

13.) Gerichtsstand
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragsparteien gilt österreichisches Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien. Es gilt das formelle und materielle Recht der Republik Österreich.

Erstfassung: Wien, am 17.08.2009
Letzte Änderung: 12.10.2009